Übersicht
Die Wellen gehen hoch, weil die Strafandrohung vehement geworden ist. Eigentlich ist alles schon länger im Bundesdatenschutzgesetz und in kirchlichen Datenschutzgesetzen angelegt gewesen.
Nun ist es Thema geworden und die Verunsicherung ist groß. Ausgangspunkt ist die „automatische Datenverarbeitung” – denn die Unsitte der Spam-Mails will man bekämpfen.
Deswegen sollten wir das Anliegen aufnehmen und unsere Arbeit daraufhin untersuchen. Die Zeit der Ignoranz ist vorbei und wir können nicht einfach technische Möglichkeiten umsetzen weil es funktioniert. Wir dürfen Mitarbeiter oder Freunde der Gemeinde nicht einfach machen lassen, sondern wir sollen verstehen und entsprechend agieren.
Dabei sind viele andere Gesetze einbezogen worden, die eigentlich nichts mit dem Datenschutz zu tun haben. Für die Veröffentlichung von Bild, Ton und Text gibt es entsprechende Gesetze, die man schon immer beachten sollte. Diese Gesetze sind viel weitergehender und betreffen auch Privatpersonen.
Datenschutz kurz betrachtet heißt:
Zielgruppe der DSGVO sind juristische Personen (Vereine, Gemeinden, Firmen etc.), aber nicht Privatpersonen.
Adressen – wie Daten – sind immer Eigentum der Person – nicht der juristischen Person. Deswegen haben Verein z.B. Rechenschaft zugeben, warum sie z.B. Daten verwalten.
Es gibt nur zwei Wege, diesen Zweck zu begründen:
Berechtigtes Interesse: Darunter versteht man, dass Daten für die Verwaltung und die Ausrichtung von Programm nötig sind oder gar gesetzlich vorgeschrieben sind.
Erlaubnis: Werbung im weitesten Sinn geht auf jeden Fall darüber hinaus. Wenn man Daten werben benutzt (Serienbrief, Serienmail etc.), braucht man für konkret definierte Erlaubnis, die man dokumentieren muss.
Man könnte auch die kirchliche Datenschutzverordnung anwenden, was aber wegen dem Umfang der Auflagen erscheint das nicht ratsam. Den Gemeinden fehlt die Notwendigkeit, da sie keinen elektronischen Austausch von Adressdaten samt Sozialdaten mit den Meldeämtern und der zentralen Mitgliederverwaltung der Kirche pflegen.
Die folgenden Hinweise sind als erste Gedanken zum Thema gemeint. Sie sollen die Verantwortlichen befähigen die Herausforderungen zu erkennen und klare Wegweisungen für die Ansprüche der eigenen Gemeinde zu definieren. Neben generellen Leitlinien (2.) gibt es eine Checkliste (3.)als Kurzübersicht, damit der Vorstand einer Gemeinde sich einen schnellen Überblick verschaffen kann. Danach folgen Spezialfragen und im Anhang Vorlagen.
Schließlich wird es Veränderungen geben. Im Moment laufen die ersten Beurteilungen durch die Gerichte auf und die einzelnen Punkte erfahren eine neue Bewertung. Scheuen Sie sich also nicht Ihre Fragen an die Geschäftsstelle zu richten.
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